Was gilt wo und ab wann?
Vor wenigen Wochen wurde ein neuer Entwurf für das Corona-Schutzpaket vom Gesundheits- und Justizministerium vorgestellt. In diesem Herbst und Winter soll die Maskenpflicht weiterhin eine Kernmaßnahme im Kampf gegen die Pandemie darstellen. Wo genau die Maskenpflicht gelten wird und wie es bezüglich neuer Impfstoffe und Medikamente aussieht. Der ubumask-Blog klärt auf.
Neues Corona-Schutzpaket soll vor Überlastung schützen
Das Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium haben nun den Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz fertiggestellt. Laut Karl Lauterbach hat man ein sehr gutes Paket entwickelt, mit dem eine weitere Corona-Welle eingedämmt werden soll. Wir seien damit also sehr gut für den Herbst geschützt. "Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele COVID-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle", so der Bundesgesundheitsminister. Bei dem Entwurf geht es um die Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz. Da dieses am 23. September ausläuft, benötigt man neue Regelungen, die vom 1. Oktober bis 7. April 2023 gelten. Jetzt im Anschluss befasst sich das Kabinett mit dem Entwurf, sodass im letzten Schritt dann der Bundestag über die neuen Corona-Regeln entscheidet.
Alte Maßnahmen neu aufgerollt
Laut dem Entwurf soll bundesweit weiterhin Maskenpflicht in Bus und Bahn sowie eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Darüber hinaus können die Bundesländer selbst entscheiden, ob sie in Innenräumen, die jedoch öffentlich zugänglichen sind, ebenfalls Maskenpflicht anordnen. Ausnahmen soll es für Getestete, frisch Geimpfte und frisch Genesene Menschen geben. Dies betrifft dann Restaurants sowie Kultur- und Sportveranstaltungen. Ebenso können die Länder individuell entscheiden, wie es mit Testungen in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern aussehen soll. Wenn ein Bundesland befürchtet, dass sein Gesundheitssystem oder andere kritische Infrastruktur zusammenbricht, kann auch eine Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Freien angeordnet werden, wenn die Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Außerdem soll es dann keine Ausnahmen für Getestete, Genesene und Geimpfte geben. Als beste Maske eignet sich dazu weiterhin eine FFP2- bzw. Anti COVID-19 Maske.
Bundesminister warnt vor schwierigem Herbst
Lauterbach warnt trotz des ausgehandelten Entwurfs vor einem "sehr schwierigen" Herbst: Selbst diejenigen, die viermal mit den bisherigen Impfstoffen geimpft wurden, hätten gegenüber der Omikron-Variante BA.5 nur einen Infektionsschutz von weniger als 40 Prozent. Er hat die Befürchtung, dass es zu Überlastungen der kritischen Infrastruktur und der Krankenhäuser kommen könnte. In Zukunft sollen außerdem flächendeckende Abwasseranalysen auf das Virus durchgeführt werden, um die Pandemie zu beurteilen: "Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwasseruntersuchungen", so Lauterbach. Ganz wichtig sei es, radikale Maßnahmen wie die Schließung von Schulen oder Ausgangssperren zu vermeiden, sagt auch der Bundesjustizminister Marco Buschmann. "In diesen sozialen Bereichen ist es richtig, mehr auf die Eigenverantwortung der Zivilgesellschaft zu setzen - so wie es auch die meisten anderen europäischen Staaten tun."
Weitere Mittel im Kampf gegen Corona
Doch auch mithilfe anderer Mittel will Gesundheitsminister Lauterbach gegen Corona vorgehen. Er möchte, dass der Zugang zum Corona-Medikament Paxlovid erleichtert wird: "Wir wollen, dass Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre schneller mit Paxlovid versorgt werden", sagte er. "Für Ältere ist Paxlovid lebensrettend, wenn es schnell eingesetzt wird." Seit Mitte August gibt es deshalb eine neue Regelung für die Abgabe des antiviralen Medikaments. Er spricht auch von angepassten Impfstoffen, die jedoch frühestens am 9. September eine Zulassung erhalten könnten. Mithilfe dieser Impfstoffe kann man sich vor einer Ansteckung mit der Omikron-Variante sehr gut schützen, sagte er - was bisher nur eingeschränkt der Fall sei.
Fazit
Laut dem Gesundheitsminister soll das oberste Ziel bei all diesen Regeln sein, dass die Zahl der Corona-Opfer gesenkt wird. "Was nützt es, wenn die Kliniken nie überlastet waren, aber ein großer Teil der Pflegeheimbewohner gestorben ist." Wenn der neue Entwurf abgesegnet wird, sind wir also ziemlich gut auf den Herbst und Winter vorbereitet. Wenn wir dann zusätzlich auch noch die Möglichkeit auf einen angepassten Impfstoff haben, dann wäre das natürlich noch viel besser.
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